Die emeyo Bewerbungsportal Crass, Schmidt und Szabo GbR (im Folgenden: emeyo) stellt über ihr Internetportal Dienste in Form von Ratgebern und Formularen zur Erstellung und Verwaltung von Bewerbungen, insbesondere von Anschreiben und Lebensläufen, zur Verfügung, die von jedermann zum Teil unentgeltlich, zum Teil entgeltlich genutzt werden können. emeyo betreibt unter verschiedenen Domains (emeyo.de, emeyo.com etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von emeyo. Mit der Anmeldung als Nutzer bei emeyo akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von emeyo (im Folgenden die "AGB" genannt).
Alle Websites, auf denen emeyo die Dienste von emeyo zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „emeyo-Websites“ genannt. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und emeyo, unabhängig davon, auf welcher der emeyo-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der emeyo-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
a. Wir stellen unseren Kunden Dienste zur Bewerbungsunterstützung gemäß unseren Leistungsbeschreibungen zur Verfügung.
b. Die emeyo-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) eine unentgeltliche Nutzung sowie b) eine entgeltliche Nutzung der angebotenen Dienstleistungen.
c. Einzelheiten zu den Entgelten der entgeltlichen Nutzung sind auf den emeyo-Websites im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die entgeltliche Nutzung sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. emeyo kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der entgeltlichen Nutzung per E-Mail übermitteln.
d. Jegliche Nutzung der auf den emeyo-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von emeyo bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch emeyo.
e. emeyo stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. emeyo ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den emeyo-Websites zu entfernen.
f. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der emeyo-Websites technisch nicht zu realisieren ist. emeyo bemüht sich jedoch, die emeyo-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von emeyo stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den emeyo-Websites führen.
g. Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien und Inhalte gegeben sind. Ebenso ist es Sache des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.
h. Sind die Voraussetzungen aus 2.g. nicht erfüllt, ist dies ohne Einfluss auf das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Kunden und emeyo.
a. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der emeyo-Websites zu registrieren.
b. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, emeyo Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
c. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. emeyo wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
d. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der emeyo-Websites ab. emeyo nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der emeyo-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und emeyo zustande.
a. Die Dateien und Inhalte gelten auch dann als zur Verfügung gestellt, wenn Umstände, die emeyo nicht zu vertreten hat, die Zustellung verhindern. Insbesondere hat der Kunde die Obliegenheiten aus 2.g zu beachten.
Sofern sich der Nutzer bei emeyo zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
b. Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch emeyo, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die entgeltliche Nutzung innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Nutzung zur entgeltlichen Nutzung gewechselt ist. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der entgeltlichen Nutzung durch emeyo, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die emeyo Bewerbungsportal Crass, Schmidt und Szabo GbR, c/o Crass, Adams-Lehmann-Str. 6 80797 München gesandt werden. Der Widerruf kann per E-Mail an emeyo übermittelt werden. Die E-Mail-Adresse von emeyo ist zu finden unter Impressum.
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.
c. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn emeyo mit der Ausführung der Dienstleistungen von emeyo, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von emeyo, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von emeyo in Anspruch genommen hat, die emeyo dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Nutzung bereitstellt).
d. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an emeyo zurückgewähren, muss er emeyo insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
a. Der Nutzer kann die unentgeltliche Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den emeyo-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den emeyo-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
b. Die entgeltliche Nutzung läuft zum Ende des gebuchten Nutzungszeitraums aus. Nach dem Ablauf der entgeltlichen Nutzung bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Nutzung bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 5.b lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
c. Ein wichtiger Grund für emeyo liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für emeyo unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von emeyo und des Nutzers nicht zumutbar ist.
d. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: emeyo kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 5.c aus wichtigem Grund, oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von emeyo stammt.
a. Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibungsseite und / oder dem jeweiligen Bestellformular.
b. Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
c. Der Kunde hat bei der Bestellung dafür Sorge zu tragen, dass die Angaben sämtlicher Daten mit den gewünschten Daten auf der Rechnung übereinstimmen. Nachträgliche Änderungen auf Rechnungen können nicht erfolgen.
d. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
e. emeyo kann sich Diensten von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet. Zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von emeyo gelten dann die allgemeinen Geschäftsbedingungen des beauftragten Unternehmens.
f. Bei Zahlungen per Lastschrift gilt: Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die angegebene Bankverbindung korrekt ist, er über das Bankkonto verfügungsberechtigt ist und das Bankkonto zum Zeitpunkt der Abbuchung eine entsprechende Deckung aufweist. Kosten für fehlgeschlagene Abbuchungen, insbesondere Rücklastschrift- und Mahngebühren (6.h), werden dem Kunden berechnet, sofern nicht emeyo für das Fehlschlagen verantwortlich ist.
g. Bei Kreditkartenzahlungen gilt: Die Kreditkartenbelastung erfolgt unmittelbar nach der Freischaltung der Dienste für den Benutzer. Die Belastung erfolgt mit folgender Kennzeichnung auf der Kreditkartenabrechnung: "emeyo Bewerbungsportal GbR, München". Der Karteninhaber sollte eine Kopie der Transaktionsdaten an einem einfach zugänglichen Ort aufbewahren.
h. Alle Zahlungen sind sofort fällig. Es tritt Verzug ein, wenn eine Abbuchung des Kaufpreises oder eine entsprechende Kreditkartenbelastung fehlschlägt oder die Abbuchung oder Kreditkartenbelastung vom Kunden ohne Rechtsgrund storniert wird. Ist der Kunde im Verzug, berechnet emeyo pauschal EUR 3,00 je Mahnung als Verzugsschaden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
a. Die emeyo-Websites enthalten möglicherweise Links zu anderen Internet-Seiten. Wir tragen keinerlei Verantwortung für die Datenschutzpraktiken oder den Inhalt dieser Websites. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
a. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Dateien und Inhalten verbleiben bei emeyo. Der Nutzer darf die Dateien und Inhalte nur zu eigenen Zwecken nutzen und ist nicht berechtigt, sie im Internet oder auf sonstige Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, soweit nicht der Zweck der Dateien und Inhalte dies gebietet. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Dateien und Inhalte sind ausgeschlossen.
a. emeyo wendet größte Sorgfalt bei der Erstellung und Pflege der Dateien und Inhalte auf. Gleichwohl kann emeyo keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Dateien und Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Kunden passend und richtig sind. Der Kunde wählt die Dateien und Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich. Die Haftung von emeyo für die falsche Verwendung der Dateien und Inhalte ist ausgeschlossen.
b. Die Dateien und Inhalte dienen lediglich als Anhaltspunkt und ersetzen keinesfalls eine fachkundige Beratung. Der Kunde wird deshalb erforderlichenfalls fachkundigen Rat einholen, bevor er die Dateien und Inhalte verwendet. Unterlässt der Kunde dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung von emeyo hierfür ausgeschlossen.
c. Die Haftung von emeyo im Übrigen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Davon ausgenommen ist die Haftung für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit, für die die gesetzlichen Haftungsregeln uneingeschränkt gelten.
d. Soweit nicht Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder die Zusicherung von Mängelfreiheit vorliegt, ist der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
e. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
emeyo behält sich vor, die auf den emeyo-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit emeyo oder zu den Diensten von emeyo über das auf den emeyo-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per E-Mail oder Brief übermitteln. Hierfür stellt emeyo die E-Mail-Adresse support@emeyo.de zur Verfügung. Ein rechtlicher Anspruch auf Support kann daraus nicht abgeleitet werden.
emeyo ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an emeyo übermitteln, äußerst wichtig ist. emeyo beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). emeyo wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.
emeyo bietet auf seinen Websites ein Forum an, in dem Nutzer Beiträge verfassen können.
a. Beim Verfassen von Einträgen im bereitgestellten Forum ist der Nutzer verpflichtet
i. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den emeyo-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
1. beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden
2. pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
3. andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen,
4. gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
5. wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
ii. die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
1. Versendung von Kettenbriefen,
2. Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
3. Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
4. anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
b. emeyo übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern im Forum auf den emeyo-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. emeyo gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
a. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
b. Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
c. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an emeyo per E-Mail mit dem von jeder der emeyo-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an emeyo übermitteln. emeyo kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
d. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
e. Erfüllungsort ist der Sitz von emeyo.
f. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von emeyo.
g. emeyo behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. emeyo wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. emeyo wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.